Eine Freye Meinung
Wir müssen nicht immer einer Meinung sein. Das ist vollkommen okay.
Aber: ich rede mich nicht heraus, versuche es nicht jedem recht zu machen.
Mir ist inhaltliche Klarheit wichtiger als ängstliche Übereinstimmung.
Freiheit
Die Freiheit ist das wichtigste Gut, macht das Treffen von eigenen Entscheidungen die Menschenwürde erst aus. Deshalb verteidige ich diese vehement. Ganz vorne steht dabei die Meinungsfreiheit, ohne die das Wort Freiheit selbst seinen Wert verliert.
Jeder darf seine Faust schwingen, solange er nicht die Nase des anderen trifft. Freiheit gilt es auszuhalten. Denn, um noch eine weitere zutreffende Plattitüde zu nutzen: Freiheit ist immer die Freiheit des Andersdenkenden.
Grobe Einschränkungen, wie zum Beispiel im Falle der Corona-Situation, waren größtenteils unangemessen. Ebenso wie der Umgang mit Kritikern dieser Politik des starken Staates, die dem Liberalen in mir widerstrebt. Schweden war in den Jahren der Pandemie Vorreiter, Deutschland zwar nicht Schlusslicht, aber prekär waren die Lage und das Versagen der Schutzmechanismen.
Demokratie
Um es mit den Worten Churchills zu sagen: "Demokratie ist die schlechteste aller Regierungsformen - abgesehen von all den anderen Formen, die von Zeit zu Zeit ausprobiert worden sind."
Dem kann man nicht widersprechen. Die Demokratie darf nicht entkräftet werden. Nicht von extremen Linken oder Rechten, die lieber einen "starken Führer" oder eine "starke Partei" an der Macht sähen, noch von einer immer übergriffiger agierenden EU, deren Schlüssel-Repräsentanten nicht von der Mehrheit der Bürger gewählt wurden.
Mit Vorsicht ist die Demokratie auch zu behandeln, weil in der Mehrheit zu sein nicht zwangsläufig heißen muss, der Wahrheit auch nur auf der Spur zu sein. Checks & Balances nach amerikanischem Vorbild sind Grundpfeiler, die eine Demokratie erst frei machen - denn Minderheiten, gerade auch politische, gehören jederzeit geschützt.
Kapitalismus
Kein Wirtschaftssystem hat die Armut auch nur ansatzweise so gut bekämpfen können, wie der Kapitalismus. Natürlich trifft auch auf ihn das Zitat von Churchill, in abgewandelter Form, zu: "Kapitalismus ist die schlechteste aller Wirtschaftsformen - abgesehen von all den anderen Formen, die von Zeit zu Zeit ausprobiert worden sind."
Wo Kommunismus und Sozialismus über die Jahre mehr als 100.000.000 Tote Zivilisten (!) angehäuft haben und Armut ein ständiger Begleiter war, geht der Hunger überall dort zurück, wo kapitalistische Grundprinzipien verankert werden. Oft, leider nicht immer, geht das mit einem Ausbau der generellen Rechte der Bevölkerung Hand in Hand. Den Kapitalismus zu bekämpfen ist ein Spiel mit dem Feuer. Ich setze mich daher offensiv für freie Märkte und Freihandel ein. Mit Fakten, anstatt mit Emotionen.
Abtreibung
Der Konservative in mir sagt klar: Das ist Mord. Der Liberale erwidert, dass es einen Weg geben sollte, ungewollt schwanger gewordenen Frauen wenigstens im ersten Trimester noch einen Ausweg offenzuhalten, bevor diese sich medizinisch fragwürdigen Methoden zuwenden. Aber: das Ganze darf nie zu einer leichtfertigen Entscheidung werden. Beratungsangebote müssen wahrgenommen und daraufhin gearbeitet werden, noch andere Möglichkeiten ins Auge zu fassen, bevor man sich letztlich für eine Abtreibung entscheidet. Denn oberstes Gebot ist der Schutz menschlichen Lebens. "My body, my choice" passt hier nicht, da es bei einer Abtreibung in der Hauptsache um jemandes Körper geht, den niemand nach seinem Einverständnis fragt.
Umweltschutz
Das Wort "Konservativ" kommt von "Conservare", was so viel wie Erhalten heißt. Deshalb ist es mir als Konservativem wichtig, die Umwelt zu schützen. Allerdings nicht in "Kapitalismus abschaffen, her mit Sozialismus"-Manier, sondern effizient und auf der Basis freiwilliger Entscheidungen (ich beispielsweise esse kein Fleisch und nutze hauptsächlich Trockenshampoos, ich pflanze jährlich mehrere Bäume und setze mich für den Schutz der Meere ein). Anstatt nur zu verbieten, sollte Deutschland seine Stärken nutzen und zum wirtschaftlichen Vorreiter werden: Technologien entwickeln und in die Welt exportieren. Denn die Umwelt geht uns alle an.
Und nein, der Klimawandel macht mir keine existenzielle Angst - was mich nicht zum "Klimaleugner" macht.
Bundeswehr / Nato
Die Bundeswehr hat in Deutschland einen doppelt schweren Stand: da ist einerseits die Geschichte Deutschlands, die die Menschen zu einer militärkritischen Haltung animiert. Zu Recht. Andererseits aber haben es sich viele Menschen auch einfach zu gemütlich gemacht. Unter dem Schutzschild der Verbündeten tun wir so, als gäbe es keine äußeren Bedrohungen und als sei Frieden der Normzustand (mehr dazu hier). Ein freies Land aber muss wehrhaft sein. Deshalb braucht Deutschland eine starke und gewissenhaft kontrollierte Armee, die ihre Bündnispflichten weltweit, auch Zuhause, im Notfall erfüllen kann. Der Soldatenberuf ist dabei mit mehr Respekt zu behandeln und die Bundeswehr finanziell wie personell aufzurüsten, damit sie endlich im 21. Jahrhundert ankommt.
Trans-Rechte
Ich wünschte, hierüber gar nicht viel sagen zu müssen. Natürlich sind "Transmenschen" Menschen. Schon den Begriff finde ich verquer seltsam. Genau wie die ganze Debatte zum Thema. Als Konservativer, der die Entdeckungen der Aufklärung schützt, bin ich fest davon überzeugt, dass biologische Tatsachen nicht durch Gefühle außer Kraft gesetzt werden können. Ein Mann ist ein Mann (und kann natürlich nicht schwanger werden) und eine Frau ist eine Frau. Kinder sollten generell ihr Geschlecht nicht "wechseln" dürfen. Erwachsene sollten, hier spricht der Liberale, tun, was sie nicht lassen können. Das Betreten von Waschräumen des anderen Geschlechts darf erst nach einer entsprechenden OP erfolgen. Und nein, so leid es mir tut: Gefühle und Wunschdenken entsprechen meist nicht der Realität. So gesehen wäre ich nämlich Präsident der Vereinigten Staaten und Sexiest Man Alive. Aber alle meine Neurosen als Wahrheiten aufzutischen? Nein, Danke.
Asyl & Migration
Gesteuerte Zuwanderung von qualifizierten Fachkräften gehört in Deutschland gefördert. Dabei sollten auch Regionen in den Blick gefasst werden, in denen viele hochgebildete Menschen unter repressiven Umständen leben - zum Beispiel in Hongkong.
Asyl ist ein Recht, sollte allerdings an Bedingungen geknüpft sein: Wer straffällig wird, fliegt raus. Auch darf Asyl weder automatisch zu einer dauerhaften Aufenthaltsgenehmigung werden, noch sollte man die Deutsche Staatsbürgerschaft vorschnell verschenken. Integration funktioniert in langsamen und kontrollierten Schritten. Es gilt nicht, das Land mit Menschen vollzupacken, sondern die, die hier sind, ordentlich zu integrieren. Wer den Grundwerten nicht ausdrücklich zugetan ist, wer seinen Lebensunterhalt nicht selbst bestreitet oder straffällig geworden ist, sollte nach Beendigung des Asylgrundes schnellstmöglich zurückgeführt werden.
Europäische Union
Die EU ist eine große Erfolgsgeschichte und den ihr zugesprochenen Nobelpreis hat sie sich redlich verdient.
Allerdings sollte mehr darauf geachtet werden, auch nationale Interessen und Andersartigkeiten der verschiedenen Mitgliedsländer zu respektieren. Des Weiteren muss die EU darauf achten, Regularien nicht "im stillen Kämmerchen" von ungewählten Diplomaten aushandeln zu lassen - das unterminiert den demokratischen Prozess maßgeblich und führt zu Abneigung gegen diese für den Frieden wichtige Institution. Auch muss die EU nicht in jedem Lebenbereich mitmischen.
Als Deutscher bin ich dennoch froh, dass mein Heimatland Mitglied der Europäischen Union ist. Wohingegen der Schweizer in mir dankbar ist, nicht Teil dieser Union zu sein, die in vielen Fällen übergriffig agiert, nationales demokratisches Handeln missachtet und zunehmend von den größeren Mitgliedsländern kontrolliert wird.
Glaube
Keiner kann garantieren, dass Religion ein Mittel für eine gute Gesellschaft ist - Länder wie die Islamische Republik Iran beweisen bis heute das Gegenteil. Allerdings kann man mit ziemlicher Sicherheit darauf verweisen, dass man den Karren langfristig an die Wand fährt, wenn Menschen das Ruder übernehmen. Das "G-ttlose Jahrhundert", also das 20. Jahrhundert, war nicht umsonst das blutigste der Menschheitsgeschichte.
Nationalsozialismus, Kommunismus, Sozialismus. Sie alle verbannten G-tt und machten Menschen zu "Göttern". Ein unerträgliches Blutvergießen war das Resultat. Die USA haben es begriffen: schon ihre Verfassung spricht von G-ttgegebenen Rechten, ohne dabei den G-tt einer bestimmten Religion zu nennen und andere hintanzustellen. Den Gründungsvätern war bewusst, dass ein von Menschen gegebenes Recht auch jederzeit wieder von Menschen umgeändert oder abgeschafft werden könnte.
Außerdem sind die Zehn Gebote bis heute vorbildhaft in der Erschaffung einer friedlichen Gesellschaft. Auch Werte und Ethik, die wir im Westen schätzen, basieren in großen Teilen auf dem biblischen Erbe. Außerdem kenne ich kein anderes Medium, aus dem sich Weisheit so schnell lernen ließe, wie aus der Bibel. Ja, ich glaube an G-tt.
Medien
"Die Medien" gibt es nicht.
Aber leider ist es zutreffend (siehe hierzu auch meinen Blogartikel zum Thema), dass unsere Medien dazu tendieren, im politischen Gleichschritt zu berichten, außerdem Journalismus mit Aktivismus verwechseln.
Entsprechend logisch ist, dass die Deutschen zunehmend ihr Vertrauen in "die Medien" verlieren. Speziell bei der jungen Generation hat das ein mittlerweile dramatisches Ausmaß angenommen. Deshalb sollte für den ÖRR gelten: weniger ist mehr. Niedrigere Beiträge, weniger Sender und Programme, dafür höhere Qualität. Außerdem weniger Parteinahme und dafür mehr Distanz zur Spitzenpolitik. Und was die Mitarbeiter angeht, so sind die politischen Ansichten der Volontäre eine Ohrfeige für Freunde des Journalismus: Wenn 92% der auszubildenden Journalisten politisch links wählen, stimmt da im öffentlich-rechtlichen Rundfunk etwas nicht und muss angepasst werden.
Auch die "Schere im Kopf" muss bekämpft werden. Politisch strittige Aussagen müssen in einem freien Land getätigt werden können. Hierfür ist staatliches Handeln insofern erforderlich, als es gilt, die zu beschützen, gerade in den Medien, die unangenehme Thesen äußern. Egal, aus welchem Themenbereich.
Familie
Familie definierte der Theologe Adolph Kolping einst so: "Das erste, das der Mensch im Leben vorfindet, das letzte, wonach er die Hand ausstreckt, das kostbarste, was er im Leben besitzt".
Nicht nur ist die Familie ein Bollwerk in schweren Zeiten und die Voraussetzung einer gedeihenden Gesellschaft. Ohne Familie läuft langfristig nicht viel. Nicht nur ist die Familie der Ort, an dem Tradition und Kultur von einer zur nächsten Generation weitergegeben wird, was einer aufgeklärten Gesellschaft kostbar sein sollte. Auch ist die traditionelle Familie aus verheirateten Eltern, Mutter und Vater, und deren Kindern ein erstes Schutzschild gegen toxische Ideologien. Denn es ist keine Neuigkeit, dass "starke Regierungen" (rechte wie linke) dazu tendieren, Kinder ihren Familien zu entreißen und nach eigenem Gutdünken zu erziehen. Das geschah sowohl in Nazi-Deutschland, als auch in der DDR und an vielen anderen Orten und zu vielen anderen Zeiten. Die Familie bedarf eines besonderen Schutzstatus und der Förderung gegenüber anderen Lebensmodellen. Das sage ich, obwohl ich davon selbst noch nicht profitieren würde (unverheiratet und bisher kinderlos). Und ich sage das, ohne andere Lebensmodelle abzuwerten.
Amerika
Amerika ist zwar nicht der Erfinder der Freiheit. Aber die Vereinigten Staaten wurde als erstes und einziges Land der Welt von Machthabern gegründet, deren Grundgedanke war, die eigene Macht zu beschneiden. Denn, so könnte man es nach Lord Acton formulieren: "Macht korrumpiert, absolute Macht
korrumpiert absolut." Während Europa im blutigen Jahrhundert (20. Jahrhundert) versank, wo sich ein Genozid an das nächste Kriegsverbrechen reihte, da waren die mächtigen USA erstaunlich friedlich und gerecht. Auch als Deutscher bin ich den USA dafür dankbar, meiner Heimat eine freie Verfassung fast aufgezwungen zu haben, von der ich jeden Tag profitiere.
Natürlich sind die USA nicht fehlerfrei, aber der Vergleich mit der Utopie ist lächerlich. Im Vergleich zu anderen Ländern sind die USA Vorbild und Freund zugleich. Auch in Krisenzeiten.
Israel
Das Land, das kleiner als Hessen ist, die einzig wahre Demokratie in Nahost, ist zu Recht unser Verbündeter und Freund. Das "Heilige Land" habe ich etliche Male besucht und kenne die Situation vor Ort wie auch die entsprechende Fachliteratur bestens. Israel wird immer wieder zu unrecht an den Pranger gestellt. Deutschlands Verhalten bei den Vereinten Nationen ist dabei beschämend und gehört grundlegend geändert. Außerdem sollten "die Medien" ehrlicher berichten.
Auch im Kampf gegen das iranische Terrorregime muss Deutschland nicht nur Israel, sondern auch den nach Freiheit dürstenden Bürgern Irans zur Seite stehen - und nicht hinterrücks noch Finanzgeschäfte durchbringen.
Das alles heißt nicht, dass mir die Rechte der Palästinenser unwichtig wären, die sich immer wieder selbst im Weg stehen. Im Gegenteil.
China
Das Reich der Mitte ist ein für Außenstehende schwer zu beurteilendes Land. Selbst die, die vor Ort viel Zeit zugebracht haben, sind sich oft nicht sicher, können nicht beschreiben, wie genau das Land funktioniert.
Klar: nicht nur hat China eigene Bürden zu schultern, denen sich viele nicht bewusst sind (Japanische Besatzung, Zweiter Weltkrieg, Mao vs. Chiang Kai-shek seien nur einige Stichworte aus der moderneren Geschichte).
China ist zugleich viel zu verdanken, war das Land doch oft ein Innovationstreiber. Aber: sich der Kommunistischen Partei Chinas entschieden in den Weg zu stellen muss die Devise sein, solange diese Minderheitenrechte mit Füßen tritt und den Westen – wenn auch nicht militärisch – immer wieder auf verschiedene Weisen attackiert.
Donald Trump
Als Autor eines Buches über den umstrittenen 45. US-Präsidenten (hier erhältlich) werde ich oftmals als Verteidiger Trumps angesehen. Allerdings entspricht das nicht den Tatsachen. Ich selbst würde mein Kreuzchen wohl nur widerwillig beim ehemaligen Staatsoberhaupt machen wollen. Und solange aufseiten der Demokraten ein Politiker der Mitte, nicht aber ein Wokeist wie Biden, zur Wahl stünde, würde ich diesen in jedem Fall bevorzugen. Auch in der republikanischen Partei würde ich einem DeSantis oder einer Haley gerne den Vortritt überlassen. Nein, ich bin fürwahr kein Fan des Mannes, der so viele Menschen auf die eine oder andere Weise beleidigt hat. Dennoch bin ich ein Verfechter der Ehrlichkeit. Und die ist eindeutig: Viele der größten Aufreger sind nichts weiter als Märchen (oder zumindest nicht belegbare Vorwürfe). Allerdings wurden sie meist nicht aufgeklärt und sind den meisten als "Tatsachen" in Erinnerung geblieben. Dennoch: Wer Trump mit Hitler oder Stalin gleichsetzt, betreibt eine Verharmlosung der Terrorregime der Vergangenheit, die an Anmaßung kaum zu überbieten scheint.
Angela Merkel
Ich erinnere mich noch gut daran, wie ich zu Beginn von Merkels Laufbahn als Staatsoberhaupt für ihre Wahl warb. Jugendliche Naivität, wie ich heute selbstkritisch eingestehen muss. Denn obwohl Angela Merkel fürwahr nicht die Zerstörerin ist, die manch Rechter in ihr sehen will, so war sie dennoch eine für die Zukunft Deutschlands wenig zuträgliche Kanzlerin. Die fatale Politik der offenen Grenzen, die den Regeln der Marktwirtschaft zuwider laufenden Anweisungen, Banken und Privatfirmen vor Pleiten auf Kosten des Steuerzahlers zu retten, die Aufgabe der Wehrpflicht und die Verkümmerung der Streitkräfte, der Zusammenbruch des Wertefundaments, die Abgabe von Verantwortlichkeiten nach Brüssel, der übertrieben harte Anti-Trump und der wohlwollende Kurs gegenüber Kriegsherr Putin – diese Themen sind nur die Spitze des Eisbergs Merkel. Ihre sozialdemokratisch-grüne Politik, die die CDU spaltete und massiv abschwächte, die den Grünen und der AfD bis heute Aufwind verleiht, all das und vieles mehr ist Teil des Erbes Merkel. Es wird viel Zeit brauchen, die von ihr angerichteten Schäden wieder zu reparieren.
Wladimir Putin
Dass Wladimir Putin kein "lupenreiner Demokrat" ist, war mir von Anfang an klar. Allerdings schimpften Linke und Grüne mich für diese Feststellung einen "Kriegstreiber" – heute sind sie es, die den Krieg in Europas Osten befeuern, für ein Gleichgewicht der Gewalt sorgen, das aber das Gemetzel nur aufrechterhält, die Ukraine weder verlieren noch gewinnen lässt. Ein Trauerspiel. Aber zurück zu Putin. Schon früh sah ich im autoritären russischen Machthaber den "starken Mann", nahm seine Worte ernst und war mir im Klaren darüber, wie er im Zweifelsfall mit Menschenleben verfahren würde (ich erinnere mich an ein Gespräch mit einer alten Freundin aus Syrien, die mir über Erlebnisse mit russischen Kräften berichtete und meine Sorgen bestätigte). Es ist wahr: Putin sieht gut aus, wenn er sagt, dass die Transgender-Ideologie schlecht ist und die Ehe zwischen Mann und Frau gefördert werden muss. Allerdings ist das kein Grund, den Kriegsherrn, der sein Land wie ein Regiment führt, der Menschen vergiften und anderweitig entfernen lässt, hochzuloben, nur, weil er den Wahnsinn des modernen Westens ebenfalls als solchen erkennt.